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   BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B   

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https://dejure.org/2021,39016
BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B (https://dejure.org/2021,39016)
BSG, Entscheidung vom 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B (https://dejure.org/2021,39016)
BSG, Entscheidung vom 11. August 2021 - B 5 R 142/21 B (https://dejure.org/2021,39016)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 50/15 B

    Vertragsärztliche Versorgung - Kassenärztliche Vereinigung -

    Auszug aus BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B
    Das Gericht muss alle wesentlichen Fragen abhandeln, dabei aber nicht notwendig auf alle Einzelheiten eingehen, sondern nur die Leitgedanken wiedergeben (vgl BSG Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 50/15 B - RdNr 9 mwN) .
  • BSG, 03.04.2020 - B 9 SB 71/19 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung; Divergenzrüge im

    Auszug aus BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B
    Aus ihrer Beschwerdebegründung erschließt sich weder das Erfordernis eines solchen Hinweises (zu den Voraussetzungen einer sog Überraschungsentscheidung vgl BSG Beschluss vom 16.7.2019 - B 5 R 262/18 B - juris RdNr 8 mwN) noch, dass sie einen entsprechenden Beweisantrag zur Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens gestellt hat (zu den Anforderungen an eine solche Rüge der Amtsermittlungspflicht vgl BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B

    Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Auszug aus BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B
    Aus ihrer Beschwerdebegründung erschließt sich weder das Erfordernis eines solchen Hinweises (zu den Voraussetzungen einer sog Überraschungsentscheidung vgl BSG Beschluss vom 16.7.2019 - B 5 R 262/18 B - juris RdNr 8 mwN) noch, dass sie einen entsprechenden Beweisantrag zur Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens gestellt hat (zu den Anforderungen an eine solche Rüge der Amtsermittlungspflicht vgl BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 27.04.2021 - B 13 R 125/20 B

    Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auszug aus BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B
    Ausnahmen davon sind hier ebenfalls nicht dargelegt (vgl dazu BSG Beschluss vom 27.4.2021 - B 13 R 125/20 B - juris RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 16.07.2019 - B 5 R 262/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B
    Aus ihrer Beschwerdebegründung erschließt sich weder das Erfordernis eines solchen Hinweises (zu den Voraussetzungen einer sog Überraschungsentscheidung vgl BSG Beschluss vom 16.7.2019 - B 5 R 262/18 B - juris RdNr 8 mwN) noch, dass sie einen entsprechenden Beweisantrag zur Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens gestellt hat (zu den Anforderungen an eine solche Rüge der Amtsermittlungspflicht vgl BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7 mwN) .
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